Nachrichten:2010-04-07: Erneut Unruhen in Thailand

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Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva verhängte erneut den Notstand über die Hauptstadt und fünf umliegende Provinzen.

Bangkok (Thailand), 07. April 2010. – Regierungsgegner besetzten seit Tagen ein wichtiges Geschäftsviertel in Bangkok. Am 7. April stürmten ca. 5000 Demonstranten das Parlamentsgebäude in Bangkok. Daraufhin verhängte Ministerpräsident Abhisit Vejjajiva erneut den Notstand. Mehrere Abgeordnete verließen fluchtartig das Gebäude, Regierungsmitglieder wurden mit Armeehubschraubern ausgeflogen.

Einen Tag später spitzte sich die Lage weiter zu. Ministerpräsident Abhisit sagte seine Teilnahme am Asean-Gipfel ab, der Fernsehsender der Opposition, Kanal des Volkes, und 30 Webseiten wurden abgeschaltet. Der Fernsehsender wurde am 9. April 2010 zeitweilig von Demonstranten besetzt, die aber von Sicherheitskräften wieder vertrieben wurden. Weitere 30.000 Polizisten wurden mobilisiert.

Am 10. April eskalierte die Situation. Es kam zu Straßenschlachten, bei denen mindestens 18 Menschen wurden und mehr als 800 Personen verletzt wurden. Gegen 27 Führer der Oppositionsbewegung wurde Haftbefehl erlassen.

Das Auswärtige Amt rät „von Reisen in und durch die unter Notstandsrecht stehenden Provinzen im Süden Thailands (Narathiwat, Yala und Pattani sowie die in der Nachbarschaft liegende Provinz Songhkla an der Grenze zu Malaysia) … aufgrund der anhaltenden terroristischen Anschläge dringend“ ab.